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Gewerblicher Rechtsschutz
Patente, Marken und Designs – Gesetzesänderungen und aktuelle Entscheidungen
Inhalte der Fortbildung
(Freitag, Samstag)
Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die Rechtsgebiete des Patent-, Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht. Diese Rechtsgebiete schützen die geistigen Eigentumsrechte von Unternehmen und Privatpersonen.
Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes
Patentgesetz • Europäisches Patentübereinkommen • Einheitspatent und UPC Gebrauchsmustergesetz • Markengesetz • Unionsmarken-Verordnung • Designgesetz • Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Verordnung • Internationale Vereinbarungen
Aktuelle Gesetzesänderungen und Rechtsprechung
Wettbewerbsrecht (UWG)
Rick & Nick (Vorher-Nachher-Bilder), Heilmittelwerberecht • Werbung für Nahrungsergänzungsmittel • Werbung für Biozidprodukte • Tabakwerbung • Reichweite des Urteils (Inhaltsgleichheit)• Zuständigkeiten für Vertragssstrafen • Irreführungs-Tatbestand • Lauterkeitsrechtliche Beurteilung von Influencer:Innen • Besondere gerichtliche Zuständigkeiten (Haftungsfallen!), Rechtsmissbrauch, Kündigung von Unterlassungsverträgen
Patente
Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit • Stand der Technik • Vollständige Offenbarung • Wortlaut- und wortsinngemäße sowie mittelbare Patentverletzung • Äquivalenzlehre • Recherchestrategien • Freedom-to-operate • Gebrauchsmusterrecht
Marken
Alles SPEZI - oder was? Farbmarken: Eintragung und Durchsetzung • rechtserhaltende und rechtsverletzende Benutzung • Absolute und relative Schutzhindernisse • Zuordnungsverwirrung LIVE-Markenrecherche • Anmeldung und Benutzung, Schonfristberechnung • Priorität, Erstreckung, Verlängerung • Widerspruchs- und Klageverfahren • Löschungsverfahren • Zeichen- und Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit • Doppelidentität. Unterschiede im nationalen und europäischen Recht.
Designs
Ästhetische Formschöpfungen • Sichtbarkeitserfordernis • Einheitliche Darstellung: Unterschiede im deutschen und europäischen Recht. Recherchemöglichkeiten • Anmeldestrategien • Vorbekannter Formenschatz • Must-match – must-fit – Teile • Gerichtliche Durchsetzung
(Sonntag)
Arbeitnehmererfinderrecht
Recht der angestellten Urheber
Inkl. elektronische Tagungsunterlagen und Teilnahmebescheinigung für 15 Zeitstunden
Referent
und Leitung
Im kleinen Kreis mit exzellenten Referenten und in lockerer und ungezwungener „casual“ Atmosphäre haben wir Spaß an der Fortbildung.
Konditionen & Anmeldung
Termin
06.-08.11.2026
Fähre ab Bensersiel: 13.30 Uhr
Beginn: Freitagnachmittag 15.00 Uhr
Ende: Sonntagmittag 12.00 Uhr
Abfahrt Langeoog: 14.00 Uhr
Kosten
€ 555,-*
€ 495,-*¹
¹ Frühbucherrabatt gültig bis 30.04.2026
¹ zzgl. Kosten für Übernachtung und Verpflegung
¹ Zuschlag für Doppelzimmer und Verpflegung für Begleitung
¹ Zusatzkosten für Sportangebote
* USt.-befreit
Seminarort
Tagungshotel Haus Bethanien
Barkhausenstraße 31-33
26465 Langeoog