Gewerblicher Rechtsschutz

Patente, Marken und Designs – Gesetzesänderungen und aktuelle Entscheidungen

Inhalte der Fortbildung

(Freitag, Samstag)

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die Rechtsgebiete des Patent-, Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht. Diese Rechtsgebiete schützen die geistigen Eigentumsrechte von Unternehmen und Privatpersonen.

Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes

Patentgesetz • Europäisches Patent­übereinkommen • Gebrauchsmuster­gesetz • Markengesetz • Unionsmarken-Verordnung • Designgesetz • Gemeinschaftsmarken-Verordnung • Internationale Vereinbarungen

Aktuelle Gesetzesänderungen und Rechtsprechung

Wettbewerbsrecht (UWG)

Heilmittelwerberecht • Werbung für Nahrungs­ergänzungs­mittel • Werbung für Biozidprodukte • Tabakwerbung • Energie­verbrauchs­kennzeichnung • Ladenschluss • Unternehmens­persönlichkeits­recht • Irreführungs-Tatbestand • Lauterkeits­rechtliche Beurteilung von Influencer:Innen • Besondere gerichtliche Zuständigkeiten (insbesondere in Äußerung- und EnWG-Sachen)

Patente

Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit • Stand der Technik • Vollständige Offenbarung • Wortlaut- und wortsinngemäße sowie mittelbare Patentverletzung • Äquivalenzlehre • Recherchestrategien • Freedom-to-operate • Gebrauchsmuster­recht

Marken

Generelle Schutzausschließungsgründe • Neue Markenformen • Absolute und relative Schutzhindernisse • LIVE-Markenrecherche • Anmeldung und Benutzung, Schonfristberechnung • Priorität, Erstreckung, Verlängerung • Widerspruchs- und Klageverfahren • Löschungsverfahren • Verwechslungs­gefahr • Zeichen- und Warenähnlichkeit

Designs

Ästhetische Formschöpfungen • Sichtbarkeits­erfordernis • Recherche­möglichkeiten • Anmeldestrategien • Vorbekannter Formenschatz • Must-match – must-fit – Teile • Gerichtliche Durchsetzung

(Sonntag)

Arbeitnehmererfinderrecht

Recht der angestellten Urheber

Inkl. elektronische Tagungsunterlagen und Teilnahmebescheinigung für 15 Zeitstunden

Referent
und Leitung

Im kleinen Kreis mit exzellenten Referenten und in lockerer und ungezwungener „casual“ Atmosphäre haben wir Spaß an der Fortbildung.

Thomas Meinke

Thomas Meinke, Leitung

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Dortmund

Thomas Franzke

Thomas Franzke, Referent

Richter am Oberlandesgericht Hamm

Konditionen & Anmeldung

Kosten

€ 555,-*

€ 495,-*¹

¹ Frühbucherrabatt gültig bis 30.06.2025
¹ zzgl. Kosten für Übernachtung und Verpflegung
¹ Zuschlag für Doppelzimmer und Verpflegung für Begleitung
¹ Zusatzkosten für Sportangebote

* USt.-befreit

Termin

10.-12.10.2025
Beginn: freitags 15 Uhr
Ende: sonntags 13 Uhr

Seminarort

Tagungshotel Haus Bethanien
26465 Langeoog, Barkhausenstraße 31-33

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